EU will Abhängigkeit von China mit Lithium aus Serbien und Graphit aus der Ukraine reduzieren

Die EU-Kommission hat 13 strategische Rohstoffprojekte benannt, um die Versorgung Europas mit Rohstoffen für Verteidigung, Energie und Digitalisierung sicherzustellen. Darunter sind auch Lithium- und Graphitminen in Serbien und der Ukraine.

Auf der Liste stehen eine geplante Lithiummine in Jadar im Norden Serbiens und ein Graphitprojekt in der Zentralukraine – beides Projekte, von denen sich die EU eine Verringerung ihrer Abhängigkeit von China bei der Batterieproduktion und anderen Technologien verspricht.

Es ist die zweite Liste dieser Art, die seit Inkrafttreten des Gesetzes zu kritischen Rohstoffe (CRMA) im vergangenen Jahr veröffentlicht wurde, nachdem im März bereits 47 Projekte in der EU angekündigt worden waren.

„Heute unterzeichnet die Kommission ihren zweiten Akt auf dem Weg zur Unabhängigkeit im Bereich der Rohstoffe“, sagte der EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné am Mittwoch.

Die Liste umfasst auch Projekte aus dem Vereinigten Königreich, Grönland, Sambia und Australien. Séjourné bezeichnete sie als „unverzichtbar für die EU, für unsere Souveränität in diesen geopolitisch angespannten und turbulenten Zeiten“.

Er bekräftigte die Ziele des CRMA, bis 2030 mindestens zehn Prozent der kritischen Rohstoffe wie Lithium, Nickel, Kobalt, Mangan und Graphit innerhalb der EU abzubauen und gleichzeitig die Verarbeitungs- und Recyclingkapazitäten auf 40 Prozent bzw. 25 Prozent zu erhöhen.

„Darüber hinaus werden wir unsere Importe diversifizieren, da kein einzelnes Drittland mehr als 65 Prozent unseres Jahresverbrauchs liefern sollte“, fügte Séjourné hinzu.

Projekte, die als strategisch wichtig erachtet werden, können EU-Fördermittel in Bereichen wie Zugang zu Finanzmitteln und Kontakte zu EU-Industriepartnern erhalten. Die Gesamtinvestitionen für diese Projekte werden auf 5,5 Milliarden Euro geschätzt.

Bodenschätze der Ukraine

Die ukrainische Umweltministerin Svitlana Hrynchuk, die gemeinsam mit Séjourné in Brüssel sprach, begrüßte die Aufnahme des ukrainischen Projekts.

„Ich hoffe, dass dies nur ein erstes Beispiel für ukrainische Unternehmen ist“, sagte sie. Trotz der Verzögerungen durch die groß angelegten russischen Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 erklärte Hrynchuk, Kyjiw setze die Umsetzung des nur wenige Monate vor Kriegsbeginn mit der EU unterzeichneten Memorandum über die Zusammenarbeit im Bereich kritischer Mineralien fort.

„Wir werden gemeinsam mit Kollegen aus der EU-Kommission und aus den Ländern der Europäischen Union die Projekte im Bereich kritischer Mineralien finanzieren und in sie investieren“, sagte die ukrainische Ministerin.

„Wir werden die europäischen Vorschriften weiterhin in die ukrainische Gesetzgebung umsetzen, auch im Mineraliensektor“, fügte Hrynchuk hinzu und bezog sich dabei offenbar auf die Umwelt- und Sicherheitsstandards, die die Ukraine als EU-Beitrittskandidat erfüllen muss.

Während die Kommission darauf besteht, dass alle aufgeführten Projekte hohen Umweltstandards entsprechen, beklagen NGOs, dass die Kontrollen in bestimmten Ländern unzureichend sein.

Zivilgesellschaftliche Gruppen in Serbien – ebenfalls ein EU-Beitrittskandidat – äußern seit langem Bedenken hinsichtlich der Transparenz und des Umweltschutzes. Andere Länder auf der Liste sind nicht verpflichtet, ihre Standards an die der EU anzupassen.

Robin Roels, Koordinator der NGO-Plattform EU Raw Materials Coalition, warnte, dass die Liste Bergbauprojekte in Ländern mit „mangelhafter Umweltüberwachung“ enthält.

„Ohne klare Kriterien, Schutzmaßnahmen und öffentliche Offenlegung besteht die Gefahr, dass diese Projekte koloniale Muster der Rohstoffgewinnung wiederholen“, fügte er hinzu.

(rh, de)